Lobbyismus

Lobbyismus | Im Vorzimmer der Macht

Wer regiert die EU wirklich?

ARTE-Dokumentation Deutschland Frankreich 2011

Motiviert durch den Eindruck einer schleichenden Unterwanderung unserer legitimierten Volksvertretungen durch Abgeordnete der Wirtschaft und Industrie, traf die Reporterin Anna Grün Lobbyisten und Lobbyismus-Kritiker in Deutschland und Frankreich. Allein in Berlin versuchen rund 5.000 Lobbyisten, auf Politiker Einfluss zu nehmen, um damit Gesetzgebungsprozesse in ihrem Sinne zu lenken.

Im Vorzimmer der Macht schaut hinter die Kulissen des Politbetriebs und fragt, wer wirklich die Macht in Deutschland und Frankreich hat.


Im Vorzimmer der Macht | 2013 ARTE-DOKU – Wer regiert die EU wirklich?

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Im Vorzimmer der Macht
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ARD-Programmhinweis 2013


ARD-Programmhinweis 2013

05.03.2013 – 11:00 Uhr: Im Vorzimmer der Macht
Dokumentation Deutschland Frankreich 2011 | arte

Motiviert durch den Eindruck einer schleichenden Unterwanderung unserer legitimierten Volksvertretungen durch Abgeordnete der Wirtschaft und Industrie, traf die Reporterin Anna Grün Lobbyisten und Lobbyismus-Kritiker in Deutschland und Frankreich. Allein in Berlin versuchen rund 5.000 Lobbyisten, auf Politiker Einfluss zu nehmen, um damit Gesetzgebungsprozesse in ihrem Sinne zu lenken. „Im Vorzimmer der Macht“ schaut hinter die Kulissen des Politbetriebs und fragt, wer wirklich die Macht in Deutschland und Frankreich hat.

Die geheimen Machenschaften der Lobbyisten bleiben der Öffentlichkeit meist verborgen. Doch werden die Rufe nach mehr Transparenz auch auf nationaler Ebene immer lauter. Wer macht in der deutschen und französischen Demokratie eigentlich die Politik? Von wem werden wir eigentlich regiert? Wer zieht die politischen Strippen in Paris und Berlin? Ob Glücksspiel-Staatsvertrag, Gesundheitsreform oder Mehrwertsteuer – bei nahezu allem sind Lobbyisten mit am Werk. Es geht um Macht und Einfluss, um Wirtschaftsinteressen und viel Geld. Doch wie gehen Lobbyisten vor? Wie beeinflussen sie die Politik? Wie setzen sie ihre Interessen durch? Und wie erfolgreich sind sie?
Die Spurensuche eröffnet exklusive Einblicke in eine Welt, die sonst im Verborgenen bleibt. Lobbyisten lassen sich nicht gerne in die Karten schauen, das gefährdet ihr Geschäftsmodell. Wenn Politiker von heute auf morgen ihre politische Karriere mit einer hoch dotierten Managerlaufbahn tauschen, deutet auch das darauf hin, dass ihr politisches Netzwerk und ihr heißer Draht zum Parlament durchaus von großen Unternehmen geschätzt und honoriert werden. Der Reportage gelingt es, gleich mehrere Lobbyisten bei ihrer Arbeit zu begleiten. Helmuth Prinz etwa, Chef des Floristenverbandes, der gegen eine Mehrwertsteuer-Erhöhung kämpft. Oder Karl Jurka, Vollprofi und „alter Hase“, der seine Dienste jedem zur Verfügung stellt, der das notwendige Kleingeld mitbringt – und offen dazu steht.

Nicht alle Europäer sind Europa-müde. 15.000 Lobbyisten wuseln fleißig durch das Brüsseler Europa-Viertel, um die Politiker dort auf die richtigen Gesetzesschienen zu heben und die Geschäftsbahnen für die globalen Interessen ihrer international agie-renden Auftraggeber freizuräumen.
Ebenfalls kämpfen dort ganz unermüdlich einige Aktivisten für mehr Transparenz bei diesen „Brüsseler Spitzen-Geheimnisse“, weil sie der Überzeugung sind, dass der europäische Gedanke aus mehr als nur aus wirtschaftlichen Interessen besteht – und dass die EU-Bürger und -Bürgerinnen ein Recht auf Transparenz haben, als eine der Grundvoraussetzungen für Demokratie. „Wenn in den Ministerien nicht mehr Beamte, die auf das Gemeinwohl verpflichtet sind, an Gesetzen arbeiten, sondern Inte-ressenvertreter, dann können weder das Parlament noch die Öffentlichkeit mehr durchschauen, was die Zielrichtung dieses Gesetzes ist und was das Gesetz begründet hat, „und das ist nicht gut und nicht richtig“, erklärt Christine Hohmann-Dennhardt, ehemalige Richterin am Deutschen Bundesverfassungsgericht das Problem in einem Interview.
Mitten in der EU-Krise greift ARTE eine politisch brisante Frage auf, die viele Europäer beschäftigt: Warum erfahren wir als Öffentlichkeit nicht, wer die politischen Entscheidungen in Europa zu beeinflussen versucht? Wäre nicht mehr Transparenz notwendig, um das Treiben der Lobbyisten und damit deren Einflussnahme auf die Meinungsbildung der Politiker besser nach-vollziehen zu können?

Der Dokumentarfilm „Brüssels Business – Wer steuert eigentlich die Europäische Union“ und die Reportage „Im Vorzimmer der Macht“ beobachten Lobbyisten bei ihrer Arbeit in Brüssel, Berlin und Paris, aber auch Aktivisten, die sich für mehr Transparenz einsetzen.

Die Web-Plattform „We R Democracy – Wir sind Demokratie“ lädt die User ein, selbst Lobbyist zu „spielen“ und die politischen Entscheidungen in Brüssel direkt zu beeinflussen – gelebte Demokratie also!

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