illegale Bauarbeiten
Umweltministerium verhängte Baustopp für Gigafabrik in Grünheide
ZDF Frontal 21 vom 27.04.2021
Der US-Autobauer Tesla verlegt seit Monaten Abwasserrohre auf der Baustelle in Grünheide, mehrere Wochen davon ohne Baugenehmigung. Das geht aus einer gemeinsamen Recherche von Frontal 21 und des Business Insiders hervor.
Wie Elon Musk die Behörden in Brandenburg unter Druck setzt
Im März flogen die illegalen Bauarbeiten des US-Autobauers auf. Das Brandenburger Umweltministerium verhängte daraufhin einen mehrtägigen Baustopp gegen Tesla. Frontal21 zeigt, wie sich Elon Musk und Tesla über geltende Gesetze hinwegsetzen.
Probleme mit Umweltschutz, Rechtsstaat, Genehmigungsverfahren und Grundwasser
Bei einer Routinekontrolle am 25. März 2021 stießen die Genehmigungsbehörden auf die Baugräben in Grünheide, teilt das Brandenburger Umweltministerium auf Anfrage von Frontal21 und dem Business Insider mit. Das Ministerium verhängte daraufhin einen Baustopp gegen Tesla. „Der Baustopp dauerte vom 26.03.2021 bis zum 12.04.2021. Am 12.04.2021 wurde die Zulassung des vorzeitigen Beginns für die Arbeiten erteilt“, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Man prüfe außerdem aktuell die Einleitung eines Bußgeldverfahrens gegen Tesla. Durch die Abwasserrohre fließen Industrieabwässer – mitten durch ein Trinkwasserschutzgebiet.
„Das zerstört eine Vertrauensbasis“
Rechtsanwalt Thorsten Deppner, Anwalt des Umweltverbandes Grüne Liga in Brandenburg, sagte gegenüber Frontal 21 und dem Business Insider: „Das zerstört eine Vertrauensbasis, von der ich jedenfalls annahm, dass sie da ist, zumindest zwischen der Genehmigungsbehörde und Tesla. Dass man sich sozusagen auf gegenseitige Zusagen verlassen kann.“ Das funktioniere dann nicht, wenn sich eine Partei bewusst sogar über bindende Rechtsregeln hinwegsetze, so der Anwalt weiter.
Tesla reagierte nicht auf eine Anfrage von Frontal21 und dem Business Insider.
ZDF frontal21 | Beitrag vom 27.04.2021
siehe auch …
ZDF-Doku Frontal 21 vom 16.03.2021
Musk in Brandenburg
Probleme mit Umweltschutz, Genehmigungsverfahren, Rechtsstaat und Grundwasser.
► Blog-Beitrag vom 16.03.2021
► ZDF-frontal21 | Dokumentation vom 16.03.2021
