Einnahmen der CO2-Bepreisung sind als pauschales Klimageld an Bürgerinnen und Bürger auszuzahlen.
Das Klimageld ist ein „sozialer Kompensationsmechanismus“, um Akzeptanz für steigende CO2-Preise zu schaffen. Diese Definition findet sich im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP (7. Dezember 2021, Seite 63).
Millionäre haben sich schon einiges einfallen lassen, um ihr Vermögen vor dem Zugriff für’s Gemeinwohl zu schützen: Steuerhinterziehung, Briefkastenfirmen oder Tricksereien wie Cum Ex. Jetzt gibt es ein neues großes Ding, um sich vom Staat zu befreien. Man gründet einfach „Privatstädte“. Wenn Steuern für die Allgemeinheit nerven, sagt man einfach Tschüss. Im Namen der Freiheit werden die Grenzen ausgetestet. Und Testballons gibt es auch in Deutschland. Staaten führen wie eine Firma und König ist das Kapital – kann das funktionieren?
NDR / Reschke Fernsehen 8.6.2023
Próspera ist eine Sonderentwicklungszone (ZEDE) auf der Insel Roatán in dem mittelamerikanischen Staat Honduras. Hier soll ein quasi unabhängiger privater Stadtstaat mit eigener Gesetzgebung entstehen.[1][2] Geplant ist eine ganze Reihe solcher Sonderentwicklungszonen.
Wikipedia.org
Privatstadt unter Palmen
Die honduranische Insel Roatán ist ein karibisches Palmenparadies – und Schauplatz eines Experiments. Hier entsteht eine Stadt, in der nicht Politiker, sondern Unternehmer die Regeln schreiben.
ARD Weltspiegel (5.2.2023)
Privatstadt Próspera verklagt Honduras auf 10,77 Milliarden US-Dollar
– NaturFreunde Berlin (25.12.2022)
– Amerika 21 (25.12.2022)
… oder das Dilemma der parlamentarischen und außerparlamentarischen Linken
https://www.heise.de/tp/features/Unteilbar-Fuer-eine-solidarische-Gesellschaft-6182336.html
Arbeit&Wirtschaft | Podcast 30.6.2021
Es lohnt sich für die Zivilgesellschaft, dafür zu kämpfen, dass die Allgemeinheit nicht auf den Corona-Kosten sitzen bleibt, sagt die Ökonomin und Attac-Mitbegründerin Alexandra Strickner.
Die Macht der Konzerne stößt an ihre Grenzen weiterlesenBerechnungen von Wirtschaftsforschern zeigen, wie sich diese enorme Last der Coronakrise gerecht verteilen ließe. So könnten die Reichen einen fairen Beitrag leisten.
Vermögensabgabe und Sonder-Soli weiterlesen‚Die Anstalt‘ vom 20.11.2018 – Claus von Wagner präsentiert in seiner Tafelnummerrevolution welchen Einfluss die Fondsgesellschaft Blackrock wirklich hat.
Die reichsten 1% besitzen mehr als 50% des globalen Vermögens
Wie der Report 2017 zeigt, hat das weltweite Gesamtvermögen heute 280 Billionen US-Dollar erreicht und ist damit um 27% größer als beim Ausbruch der Finanzkrise vor einem Jahrzehnt.
Der ostdeutsche Patient und seine Gesundbeter
Es gab 1989 eine Alternative, die die Mehrheit der Ossis ausschlug.
DDR-Bevölkerung hat den Kapitalismus bekommen, den sie mehrheitlich gewählt hat weiterlesen
Die Industrie 4.0 verändert die kapitalistischen Gesellschaften. Diese Veränderungen geben der Diskussion um die Grundsicherung eine neue Qualität.
Die einen versprechen sich von einem bedingungslosen Grundeinkommen die Freiheit zur Selbstverwirklichung. Sieht so die Zukunft des Sozialstaats aus? Für die anderen ist es die Lizenz zum Faulenzen.
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